Neues Rechnungslegungs-Modell für die Gemeinde Thalwil
An der kürzlich abgehaltenen Mitgliederversammlung beschäftigte sich die SP Thalwil schwergewichtig mit den Geschäften der Juni-Gemeindeversammlung und mit dem Klimawandel.
Am Meisten zu reden gab der Antrag des Gemeinderats zur Einführung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 per 1. Januar 2019, eine Konsequenz der Einführung des neuen Gemeindegesetzes per 1.1.18. Dabei geht es um die Neubewertung des Verwaltungsvermögens (v.a. Verwaltungsgebäude, Dienstmobiliar). Neu sollen die effektiven Anschaffungs- und Herstellungskosten pro Anlageobjekt und die Abschreibungen über die ganze Nutzungsdauer berücksichtigt werden. Die Neubewertung führt zu einem höheren Bilanzwert und zu einem Aufwertungsgewinn, der dem Eigenkapital zugerechnet wird. Zusätzliche Abschreibungen sind nicht mehr möglich. Zu reden gab vor allem der Aufwertungsgewinn. Dieser scheinbare Gewinn macht auf den ersten Blick den Anschein, dass die Gemeinde nun reich(er) sei. Dem ist aber nicht so, weil es sich lediglich um Buchwertgewinne handelt. Es besteht die Gefahr, dass – wie schon in der Vergangenheit – gewisse Kreise in populistischer Manier den Verzehr des Vermögens fordern und die Steuern senken wollen. Das Verwaltungsvermögen darf aber nicht aufgezehrt werden. Die SP befürwortet trotz den genannten Bedenken die Einführung des neuen Rechnungslegungsmodells, da die Transparenz bezüglich der Finanzen beim neuen Modell grösser ist. Ebenso befürwortet die SP die Genehmigung der Rechnung 2016.
Nicht viel zu reden gab der private Gestaltungsplan Bachtelstrasse. Die SP ist überzeugt, dass dieser Gestaltungsplan zu einer städtebaulich guten Überbauung führt und dass die Gemeinde ihre Interessen gut hat einbringen können. Deshalb empfiehlt die SP ein Ja.
Klimawandel und Energiewende
Dr. Jonas Hostettler machte in einem eindrücklichen Referat auf die äusserst ernste Situation des Klimawandels in Folge der Erderwärmung aufmerksam. Der CO2-Effekt zeigt jetzt schon dramatische Veränderungen wie das Abschmelzen der Gletscher und des Polareises, die Zunahme von Dürren und damit verbundenen Hungersnöten und Flüchtlingsströmen. Seiner Meinung nach ist es eigentlich schon „fünf nach Zwölf“. Deshalb muss dringend gehandelt werden. Die Energiestrategie 2050 des Bundes, über die wir in Kürze abstimmen werden, bietet gute Instrumente für einen Energiewandel. Sie wird dazu führen, dass die erneuerbaren Energieformen gefördert werden und so fossile Energiequellen sowie Kernkraftwerke Schritt für Schritt ersetzt werden.
Zu guter Letzt beschloss die SP Thalwil Nein Parolen zu den kantonalen Vorlagen zum Kantonsspital und Psychiatrie Winterthur sowie zur Fremdspracheninitiative.